11.11.14

CDU-Fraktion will Kreishaushalt beschließen

 

Hebesatz für Kreisumlage sinkt / Steuerkraft der Gemeinden steigt

Am letzten Wochenende haben die CDU-Kreistagsfraktion und der CDU Kreisvorstand Weimarer Land auf ihrer traditionellen Haushaltsklausur in Oberhof den Haushaltsplanentwurf für 2015 beraten. In seiner Einführungsrede lobte der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring den vorgelegten Entwurf durch das Landratsamt Weimarer Land. „Die jahrelange gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landrat und der Verwaltung spiegelt sich auch im vorgelegten Haushaltsentwurf wieder. Es ist sehr deutlich zu erkennen, dass in der Vorlage intensive und ehrliche Arbeit steckt und die Vorschläge der Koalition von CDU und SPD der letzten Jahre Einfluss bei der Haushaltsaufstellung gefunden haben“, erklärte Mohring.

Trotz der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden liegt der Umlagesatz für die Kreisumlage im vorgelegten Entwurf prozentual sogar wieder unter 37 % und ist damit niedriger als 2013. Die CDU Fraktion plant dennoch einige Änderungsanträge - nach gemeinsamer Beratung mit dem Koalitionspartner SPD - zu stellen. So soll der Landkreis nunmehr endlich die Wohngeldstelle im Landratsamt zentralisieren und damit die Doppelvorhaltung mit der Stadt Apolda beenden. Weiterhin sollen die Personalkostenzuschüsse für Verbände und Vereine auf die Höhe vom Vorjahr gesetzt werden. Im Sport sollen die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen im Bereich der Sportförderung um knapp 30.000 € erhöht werden nachdem die Mittel im Entwurf auf Null gesetzt wurden sowie Planungsleistungen für die Sanierung des Sportplatzes an der Grundschule Blankenhain eingestellt werden. Für die Grundschule in Tannroda sollen Gelder für ein neues Multifunktionsspielgerät eingestellt werden. Planungsleistungen und Fördermittel für die Projektierung sowie eine Verpflichtungsermächtigung für die bauliche Zentralisierung der Grundschule Bad Berka sind im Haushaltsplanentwurf erhalten. Als nächstes müsste nunmehr die Grundstücksfrage durch das Landratsamt mit der Stadt geklärt werden. Die CDU erwartet, dass die Stadt Bad Berka das notwendige Grundstück dem Landkreis kostenlos zur Verfügung stellt.
Weiterhin wird noch geprüft und im Rahmen der Beratungen zum Nahverkehrsplan besprochen, inwieweit finanzielle Mittel für einen weiteren Nachtbus am späten Samstagabend Apolda-Jena sowie die Testphase für eine direkte Buslinie Apolda-Frankendorf eingestellt werden können. „Die Anbindung des ländlichen Raumes ist von großer Wichtigkeit, deshalb nehmen wir die Anfragen und Vorschläge der Bürger zu bestehenden und fehlenden Busverbindungen gerne auf. Bestes Beispiel dafür ist die Buslinie Obernissa-Erfurt, die nach beendeter Testphase mittlerweile sogar einmal am Tag fährt“, erklärte Mike Mohring.

Die Mitglieder der CDU-Fraktion verständigten sich am Ende ihrer Klausurtagung darauf, die Verabschiedung des Haushaltes mit den vorgelegten Änderungsanträgen in der Novembersitzung des Kreistages auf die Tagesordnung zu setzen.


V.i.S.d.P.
Susanne Sulze
Bürgerbüro