19.02.11

Stadion-Plan der Stadt Apolda

 

Christiane Schmidt-Rose, Finanzausschussvorsitzende des Kreistages, erklärt das Votum des Kreistages zum geplanten Stadionumbau, über das die Thüringer Allgemeine am 18.02.2011 berichtete:

Als im Herbst 2010 die Haushaltsaufstellung für den Landkreis Weimarer Land diskutiert wurde, hat der Bürgermeister der Stadt Apolda, R. Eisenbrand, offensichtlich seine Aufgaben nicht wahrgenommen. Er hat keine Vorschläge gemacht, nach denen eine Förderung der Stadionsanierung durch den Kreis hätte erfolgen sollen.

Weiterhin hat Bürgermeister Eisenbrand offensichtlich das Prinzip der dreiteiligen Finanzierung des Landkreises missverstanden: erstens hat jeder Kreis Einnahmen aus Landeszuweisungen, zweitens Einnahmen aus eigenen Tätigkeiten (Gebühren) und drittens holt er sich die dann noch verbleibende Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben bei allen kreisangehörigen Kommunen. Damit ist aber nicht gemeint, bei allen anderen Gemeinden, sondern auch bei der Stadt Apolda. Und das bedeutet für die Stadt Apolda, dass für jede Mehrausgabe des Kreises die Kreisumlage steigt, die man selber zahlen muss. Da bisher schon ein gutes Viertel der Kreisumlage durch die Stadt Apolda zu zahlen ist, erhöht sich diese Summe um 81.000 € (= 27% von 300.000 €) weiter und lässt um so weniger Spielräume zur eigenen Gestaltung. Argumente, es handle sich ja „nur“ um eine Kreditaufnahme und nicht um eine direkte Umlageerhöhung, sind Augenwischerei, jede Suppe muß irgendwann ausgelöffelt werden bzw. jeder Kredit bezahlt.

Zuguterletzt muss festgestellt werden, dass Bürgermeister Eisenbrand unzulässigerweise „Argumente mit Kinderbetroffenheit“ gegeneinander ausspielen will. Leider vergisst er in diesem Punkt, dass die Stadt Apolda Schulträger ist und nicht der Kreis, d.h. zu allererst muss die Stadt ihre Aufgaben als Schulträger erledigen und funktionierende Schuleinrichtungen wie Sportplätze zur Verfügung stellen. Dafür zahlt die Stadt ja auch keine Schulumlage.