04.05.18

Mike Mohring über die Zeit in der Opposition: „Wir haben Demut gelernt“

 

Zehn Jahre ist Mike Mohring Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag – in denen, wie er einräumt, manches falsch lief. 2019 will er Ministerpräsident werden.

Als Mike Mohring mit gerade einmal Ende 20 in den Landtag einzog, sagten einige in der CDU: Der wird mal Ministerpräsident. Nun, da er 46 Jahre alt und längst Landesvorsitzender ist, wird es langsam damit Zeit – zumal sich am 8. Mai zum zehnten Mal die Übernahme des Fraktionsvorsitzes im Landtag jährt. TA sprach mit Mohring über die Dekade an der Macht, Erfolge und Fehler, Höhen und Tiefen. Nebenher erklärt er auch offiziell, dass er zur Landtagswahl im nächsten Jahr der Ministerpräsidentenkandidat der CDU sein will – wenn ihn denn seine Partei bittet. Aber davon ist auszugehen.

Herr Mohring, was ist wichtig in der Politik: Wissen, Erfahrung, Netzwerk, Timing oder einfach Glück?
Alles. Aber am wichtigsten ist Glück. Mein Satz, mit dem ich Politik beschreibe, ist der: Du kannst mit dem gepackten Koffer pünktlich am Bahnhof stehen. In dem Koffer sind dann das Wissen, die Erfahrung, die Kontakte, die man gesammelt hat. Aber wenn der Zug nicht hält, ist das alles umsonst.

Im Mai 2008, vor zehn Jahren, wurden Sie Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Der Zug hielt . . .
. . . nachdem er zweimal vorbeigefahren war. 2003 hatte es nach vier Wahlgängen nicht mit dem Vizevorsitz in der Landtagsfraktion geklappt. Und 2004 gab es auch schon Gespräche über den Chefposten, stattdessen wurde ich aber dann Generalsekretär.


Die nächste Station war damals auch schon geplant: Ministerpräsident. Für wann war die Übergabe von Dieter Althaus an Sie geplant?
So einfach war das nicht. Es gab bloß vage Überlegungen, 2013 den Übergang zu organisieren. Da wäre Dieter Althaus zehn Jahre Regierungschef gewesen. Es ist kein Geheimnis, dass ich ein Teil der Überlegungen war.

Die Voraussetzung war der Fraktionsvorsitz – mit 36. Sie wurden im Rahmen einer Kabinettsreform befördert, die allerdings missglückte. Stimmen Sie der These zu, dass mit ihr die Wahlniederlage ein Jahr später schon angelegt wurde?
Pauschal lässt sich das so nicht beantworten. Schon deshalb nicht, weil ja danach noch sehr viel geschah. Was jedoch richtig ist: Wir hatten damals große Probleme mit der Verwaltungsreform, und hier vor allem der Polizeireform. Der Widerstand war groß – eine Kabinettsreform sollte diese Probleme auflösen. Aber sie kam zu früh und deshalb überhastet.

Weil Fraktionschefin Christine Lieberknecht Innenminister Karl Heinz Gasser in den Rücktritt trieb.
Das ist Ihre Sicht der Dinge, die Problemlage war deutlich komplexer. Jedenfalls trat Gasser zurück, und die eigentlich für Sommer geplante Kabinettsreform wurde vorgezogen.

Und das Chaos brach aus.
Sagen wir mal so: Vieles lief nicht optimal.

Der eben mühsam im Landtag durchgesetzte Rechnungshofpräsident Manfred Scherer wurde Innenminister. Der neu nominierte Bildungsminister Peter Krause war wegen seiner früheren Autorenschaft für die „Junge Freiheit“ nicht durchsetzbar . . .
. . . was ungerecht gegenüber Peter Krause war, der angesichts einer zum Teil fast hysterischen Skandalisierung seine Bereitschaft zurückzog. Es wurde damals viel aneinander vorbei geredet in der Partei. Wir gingen deshalb als CDU aus diesem schwierigen Jahr 2008 mit dem klaren Plan, die Kommunikation zu verbessern. Alle wussten, wenn wir so weitermachen, geht das nicht gut aus.

Dann kam der Neujahrstag 2009: Der Skiunfall von Dieter Althaus. Eine Skifahrerin tot, er im Koma.
Wir standen alle unter Schock. Ich war zu der Zeit in Österreich und bin zur Familie Althaus ins Krankenhaus, da war noch völlig ungewiss, ob Dieter Althaus genesen wird. Alles war unklar, auch in Thüringen.

Althaus war nicht gesund, aber wegen fahrlässiger Tötung verurteilt, als er seine Spitzenkandidatur für die Landtagswahl ankündigte. War das nicht ein riesiger Fehler?
Ich habe das damals nicht sofort so empfunden. Die Stimmung in der Thüringer CDU – aber auch in der Bevölkerung – war damals außerordentlich solidarisch, die Umfragen stimmten. Birgit Diezel hat Dieter Althaus an der Spitze der Regierung gut vertreten, ich hielt die Fraktion zusammen.

Dennoch: Ein verurteilter Ministerpräsident, noch nicht gesundet . . . War nicht absehbar, dass ein Wahlkampf mit Althaus an der Spitze nicht funktionieren würde?
Mir wurde das erst klar, als er auf dem Landesparteitag im März 2009 in Waltershausen nominiert wurde, ohne sich den Delegierten selbst erklärt zu haben. Ich hatte vorgeschlagen, dass er sich mit einer Videobotschaft aus der Klinik an den Parteitag wendet, aber das wurde von anderen abgelehnt. Stattdessen gab es eine vorbereitete, dürre Dankes-SMS. Das wirkte unfreiwillig grotesk. Da ist Dieter Althaus nicht gut beraten worden, und das weiß er auch. An diesem Tag ist alles gekippt ...

... denn es kam schlimmer. Nach dem Parteitag wurde eine Interviewserie mit Althaus in der „Bild“ bekannt, in der er die Schuld am Unfall abstritt. Wie fanden Sie das?
Es war sein Versuch, mit dieser unglaublich schwierigen Situation umzugehen. Und wie er danach, nur halb genesen, von Wahlkampfauftritt zu Wahlkampfauftritt gezerrt wurde, das war unmenschlich.

Aus heutiger Sicht war die Kandidatur also ein Fehler?
Es war falsch, dass die Partei ihm diesen Wahlkampf zugemutet hat. Die Gesundheit hätte vorgehen müssen und Dieter Althaus frühestens nach den Sommerferien auf die politische Bühne zurückkehren dürfen.

Hätte nicht auch das Land vorgehen müssen?
Man kann das so sehen. Bei der Wahl im Spätsommer 2009 haben wir 12 Prozent verloren, dann trat Dieter Althaus plötzlich von allen Ämtern zurück. Damit war die Führungsfrage offen, obwohl die ersten Sondierungen anstanden. Die Lage war in diesen Tagen chaotisch.

Und all Ihre schönen Nachfolgepläne waren dahin. Wie konnte sich Christine Lieberknecht beim Parteivorsitz gegen Sie durchsetzen?
Ach, das ist verschüttete Milch. Für das Amt des Ministerpräsidenten hielt man mich damals für zu jung, was ich akzeptierte. Ich hätte jedoch gerne die Führungsverantwortung in der Partei übernommen. Dass es anders kam, ist nun Geschichte.

Wobei diese Geschichte die gesamte Regierungszeit von Lieberknecht vergiftete. Oder warum haben Sie gegen die Ministerpräsidentin gearbeitet?
Nur weil dies damals von einigen behauptet wurde, wird es nicht wahr.

Also bitte. Sie haben die Verwaltungsreform der eigenen Regierung torpediert, Sie haben ständig eigene Themen gesetzt, Sie haben Briefe an die Kanzlerin geschrieben.
Ich habe meine Aufgabe erfüllt, in Arbeitsteilung mit Christine Lieberknecht: Der CDU in der Koalition mit der SPD ein eigenes Profil zu bewahren.

Das sind doch Ausreden. Lieberknecht war Parteichefin, Mario Voigt ihr eigens für die Attacke abgestellter Generalsekretär.
Doch Lieberknecht war eben auch Ministerpräsidentin und befand sich damit in der Koalitionsräson. Die Fraktion musste daher ein Gegengewicht bilden. Ich gebe zu, es gab unnötige Dissonanzen, weil die Kommunikation zwischen den Koalitionspartnern im Landtag und in der Regierung nicht ausreichend miteinander abgestimmt wurde. Aber daraus lässt sich kein Zwist zwischen mir und Christine Lieberknecht konstruieren.

Ach wirklich? Nach der Landtagswahl 2014, bei der die CDU auf niedrigem Niveau verharrte, eskalierte der Machtkampf.
Die damals und bis heute umlaufenden Versionen zu dieser Zeit werden sich wohl nie zur Deckung bringen lassen. Sie fragen danach, für mich gilt nur der Blick nach vorn.

Es hieß damals, Sie würden mit der AfD reden, um statt Lieberknecht Ministerpräsident zu werden. Was haben Sie mit Björn Höcke besprochen?
Es gab ein Mittagessen mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden der AfD. Mehr nicht.

Da wurde nicht über die Ministerpräsidentenwahl geredet?
Das ist in dieser Sache nicht entscheidend.

Sie weichen aus. Der Plan, dass Sie mit AfD-Stimmen zum Regierungschef gewählt werden könnten, wurde doch in Ihrem Fraktionsvorstand diskutiert.
Das war eine interne kurze Abwägung am Rande einer Sitzung, die nie zu einem Plan reifte.

Das Gespräch wurde aber von einem Fraktionsmitarbeiter aus anderen Gründen heimlich mitgeschnitten und später an den „Spiegel“ weitergereicht.
Das ist Ihre Mutmaßung.

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen haben auf Ihre Anzeige hin nichts ergeben.
Der abschließende Beweis war nicht mehr auffindbar, auch wenn die Indizienlage nach den Ermittlungen erdrückend war. Jedenfalls ist aus den internen Überlegungen nie etwas geworden . . .

. . . weil sie öffentlich wurden.
Nein, weil es eben nur ergebnislose Erwägungen waren, unter vielen anderen. Jedenfalls wurde die Kolportage später vor dem CDU-Bundesparteitag im Dezember 2014 in Köln platziert, mit dem Willen, meine Wiederwahl in den Bundesvorstand zu verhindern – und letztendlich auch meine danach anstehende Wahl zum Landesvorsitzenden.

Tatsächlich flogen Sie aus dem Bundesvorstand. CDU-Landeschef wurden Sie trotzdem. Wie ging das denn?
Das waren harte Wochen. Es gab ja nicht nur diese angebliche AfD-Geschichte, es gab ja noch eine anonyme Anzeige. Aber das ist Geschichte und das sind Geschichten, die in Parteien vorkommen, und nicht nur dort. Für mich ist entscheidend, dass wir unsere Arbeit machen und ich die Partei seither zusammenhalte – und dass wir auch nach den erfolgreichen Kommunalwahlen jetzt eine gute Option auf die Rückkehr an die Verantwortung haben . . .

. . . was Sie zum Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt macht?
Ja – und ich werde meine Partei dafür um ihre Unterstützung bitten. Wir möchten für Thüringen Verantwortung übernehmen und zeigen, dass es die CDU besser kann als früher, dass sie dazugelernt hat. Meine Partei hat viel zum Aufbau Thüringens beigetragen. Aber ich bin überzeugt, dass sich ihr Tun aus dieser Zeit nicht einfach so ungebrochen fortsetzen lässt.

Das heißt?
Das heißt, dass die CDU natürlich auch Fehler gemacht hat. Bei Reformen, die nicht ausreichend durchdacht waren. Beim Umgang mit den Menschen. Bei der Kommunikation. Wir haben zu oft gemeint, wir können alles kraft unserer Wassersuppe durchsetzen. Auch deshalb sind wir in der Opposition gelandet.

Und die Opposition hat Sie Demut gelehrt?
Ja. Wir haben Demut gelernt. Die Opposition hat uns zudem einen Perspektivwechsel ermöglicht. Die Arroganz, mit der Rot-Rot-Grün regiert, das ist zum Teil auch ein Spiegel unser früheres Auftretens. Diesen Blick, diese Ernüchterung müssen wir uns immer erhalten, auch wenn wir den Auftrag bekommen, nach der Wahl 2019 wieder zu regieren.

Martin Debes / 04.05.18