Investitionspaket stellt im Weimarer Land fast 22 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung
Foto Kommunen Geld Maerz

CDU-Abgeordnete: BuGA-Projekte in Apolda, Kromsdorf und Ettersburg nun umsetzen

Der Kreis Weimarer Land und seine Gemeinden und Städte können bis 2024 fast 22 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des Gesetzes für ein Investitionspaket durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so Mike Mohring, der als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion im November 2019 die Initiative für die nun beschlossenen zusätzlichen kommunalen Gelder für 2020 ergriffen hatte. Im Parlament wurde das Paket um weitere 100 Millionen jährlich von 2021 bis 2024 erweitert.

Grundsätzlich ist das CDU-Investitionspaket so angelegt, dass die Kommunen Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen wie etwa der Sanierung von Schul- und Kindergärten, dem Straßenbau oder für Programme zum seniorengerechten Wohnen tätigen können. „Schließlich wissen die Städte, Gemeinden und Kreise am besten, wo der Investitionsstau am größten ist“, so der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Gottweiss. „Noch in diesem Jahr fließen zusätzliche Gelder in Höhe von etwa 2,8 Millionen Euro für den Kreis Weimarer Land und etwa 3,6 Millionen Euro in die Kassen der Gemeinden und Städten des Landkreises“, hat Gottweiss ausgerechnet. Die Zuweisungen werden bereits am 31. März gezahlt.

Mike Mohring sagte, damit sei nun der Weg frei, die geplanten Begleitprojekte in den Außenstandorten der Bundesgartenschau 2021 in Apolda, Kromsdorf und Ettersburg schnellstens umzusetzen. In Apolda sind die Planungen für das Projekt „NaTOURblüte“ fertig. Dafür hatte die CDU-Kreistagsfraktion Unterstützung durch den Landkreis von 200.000 vorgesehen. Diese können nun finanziert werden.

V.i.S.d.P.

Thomas Gottweiss MdL
Mike Mohring MdL